Widerstand 2020 Victoria Hamm

Gegner das Anti-Corona-Maßnahmen formieren sich in einer selbst ernannten Partei. Zum Forscher einer Sammelbecken by Verschwörungstheoretikern, rechten und Impfgegnern.

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oben der demo gegen Corona-Beschränkungen in Stuttgart sprach bei der Wochenende sogar einer der Gründer über Widerstand 2020. Quelle: dpa
in dem Netz und in der meerenge formiert sich zur zeit Widerstand gegen das Corona-Maßnahmen ns Politik. Bei mehreren Städten fanden Demonstrationen gegen Einschränkungen der Grundrechte statt. In diesem Klima jawohl sich "Widerstand 2020" gegründet. Oben ihrer Webseite argumentieren sie, eine Partei mit mehr als 100.000 Mitgliedern kommen sie sein. Ns wären mehr Mitglieder zusammen jeweils ns FDP, ns AfD oder ns Linke haben.


Die "Mitmach-Partei" puts sich zum Freiheits-Themen ein - so steht es in ihrer Satzung. Gründerin ist die 36-jährige Victoria Hamm, die an der Nähe von Hannover wohnt. Im dialog mit mandico.netheute sprechen sie, dass sie erst vor drei Wochen die Webseite aufgesetzt habe, weil sie sich in anbetracht der Corona-Maßnahmen machtlos gefühlt verfügen über und "Widerstand leisten wollte". Davor sei sie politisch nicht aktiv gewesen.


Über einer dort hinterlegte Mail-Adresse kontaktierte sie der Leipziger anwälte Ralf Ludwig. Nach einem lage beschlossen sie, deshalb erzählt das Hamm, dass sie zusammenarbeiten wollten, noch noch ein prominenten Unterstützer bräuchten. Dieser fand wir mit dem arzt Bodo Schiffmann.


Schiffmann betreibt einer Praxis in Sinsheim und wurden mit ein YouTube-Video zum coronavirus bekannt, in dem er behauptet, ns Virus sei ungefährlich bzw. Genau deshalb gefährlich zusammen ein Grippe-Erreger. Schiffmann verbreitet schon länger abseitige Inhalte zu Gesundheits-Themen in der Corona-Pandemie.


Auf das Seite hat das Trio zeigen wenige konkrete Positionen veröffentlicht - die haben es jedoch in sich: ns Abgeordneten von Bundestags sollen aufgrund ein Notstandsparlament das ende 700 personen ersetzt werden, die an den letzten jahr Jahren nicht in der politik tätig waren. Ns Grundgesetz verkauft reformiert bekomme - es sei "fehlerhaft", behauptet anwälte Ludwig. Gründerin hamming betont: ns seien zeigen Vorschläge, entscheidung solle der "Schwarm".


Hamm weg damit ns verifizierten Mitglieder, für das bis aus der woche eine app bereitstehen werde. Dort, in dem Digitalen, sollen sie Ideen veränderung und abstimmen. Innerhalb by zwei wochen könne deswegen ein Parteiprogramm stehen, sprechen Hamm. Ihr Ziel: widerstand 2020 soll bei der nächsten bundeswahlen antreten.


Der digitale fokus erinnert in die Piraten-Partei und das AfD, ist dennoch wohl sogar ein Beiprodukt der Corona-Maßnahmen, nach an diejenigen etwa physische Parteitage nicht möglich sind.


Ludwig trat bei der Wochenende in einer Demonstration an Stuttgart gegen Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen auf. Der anwalt habe da drüben die unruhe vor einen möglichen impfpflicht gespürt.


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"Aus meiner sicht geht es darum, uns unsere Freiheit kommen sie nehmen. Wir sollen nicht als über unsere karosserie selbst entscheidung dürfen", so Ludwig. Sogar Hamm sagt: "Eine impfung geht überhaupt nicht."


In ihr Satzung behauptet die Gründer, eine Partei im Sinne von Grundgesetzes und von Parteiengesetzes kommen sie sein. Kommen sie widerspricht das Parteienrechtlerin Sophie Schönberger: "Um einer Partei kommen sie sein, verlangen man einer Mindestmaß an politischem Programm." ns wird derzeit aber erst entwickelt. "Zum jetzigen Zeitpunkt ist das Parteieigenschaft um zu ausgeschlossen", dafür Schönberger, die wie Professorin an der heinrich Heine Universität düsseldorf lehrt.


Mit geltendem Recht no vereinbar ist laut ihr sogar die Spendenpraxis. Laut ns Satzung can nur anonymer gespendet werden. Schönberger dazu: "Anonyme begünstigung sind - bis oben wenige Ausnahmen - stammen aus Parteiengesetz verboten."


Zwar schreibt Widerstand 2020 an ihrer Satzung, das "auf Grundlage ns Geldwäschegesetzes (…) max 200 Euro anonym gespendet werden dürfen." laut Schönberger erlaubt ns Parteiengesetz sogar anonyme vorziehen von bis zu 500 Euro. Allerdings sei das als "Bagatellgrenze und nicht zusammen systematische begrenzt gedacht", so Schönberger. *



"Wenn das Parteien ausschließlich anonyme begünstigung annehmen, können sie ihrer verfassungsrechtlichen Verpflichtung, von die herkunft ihrer durchschnitt Rechenschaft abzulegen, no nachkommen. über das hinaus kann in anonymen spenden nicht garantiert werden, dass weil mehrere anonyme vorziehen derselben person die begrenzten von 200 Euro no doch überschritten wird." außerdem sei die Satzung nicht sauber formuliert. "Aus von Hinweis an das Geldwäschegesetz folgt nicht automatisch, dass die partei selbst begünstigung über 200 euro nicht annehmen will." *


Soziologe warnt vor rechtsextremer Vereinnahmung


Der Soziologe matthias Quent warnung zudem vor einer Unterwanderung durch Rechtsextreme. "Widerstand 2020 ist jetzt ein diffuses Sammelbecken: Wissenschaftsfeinde treffen auf Verschwörungstheoretiker, Rechtspopulisten und linksesoterische Impfgegner", sagt Quent, der das Institut für demokratie und Zivilgesellschaft an Jena leitet. Er hat die Online-Auftritte ns Organisation analysiert. "Verbreitet verstehen die inhalte besonders in rechten und zum Teil gegner Kreisen."


Tweet von Matthias Quent


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Was hat das mit das Mitgliederzahl in sich?


Laut hamm wird als Mitglied gezählt, das ein ausgefülltes Formular abschickt hat und beweisbar wurde. Dafür werde etwa überprüft, ob ns angegebene Wohn-Adresse existiert. Jede E-Mail und jeden Adresse könne anzeigen einmal eingetragen werden, dafür Hamm. Auffällig ist dabei, dass bei der Facebook-Gruppe, an die zeigen eingetragene mitglieder Zutritt haben, mehrfach weniger jedermann sind: Dort zu sein es nur 3.180.

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Nachtrag stammen aus 5. Mai: In ein früheren Version namens es, dass sogar die grün weniger zusammen 100.000 mitglieder hätten. Ns war nicht anrecht und wurden geändert. In 27. April 2020 hätte der Bundesgeschäftsführer das Partei mitgeteilt, dass die marke überschritten wurde. * Nachtrag vom 7. Mai: Widerstand 2020 weist gegenüber mandico.netheute da oben hin, dass sie nur begünstigung von bis kommen sie 200 euro annehmen. Wir haben so zwei Absätze ergänzt.


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