Wann ist das referendum in der türkei

Herausgegeben über Gerald Braunberger, jürgen Kaube, farbe Knop, Berthold Kohler

zeitung mandico.net


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Erdogan-Unterstützer schwenken die türkische Nationalflagge derweil einer Kundgebung für das Referendum in Istanbul. Bild: Reuters


Heute stimmen ns Türken by eine neu Verfassung ab. Worum geht es dabei, zusammen kam es dazu und was könnte folgen? das wichtigsten erkundigte und antworten zum Referendum.

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Die türkische regierung sagt von Jahren, die Verfassung ns Türkei müsse schon deshalb dringend reformiert werden, weil sie eine direkte Folge das Militärdiktatur sei. Stimmt das?


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Formal schon. Die gegenwärtig Verfassung ns Türkei gehen tatsächlich oben die Armee zurück. Innerhalb November 1982, als das Militär bei der truthahn herrschte und politisch Parteien entbrannt waren, stimmten das Türken by den von den Generälen diktierten entworfen ab und „wählten“ zum zugleich Generalstabschef Kenan Evren um zu neuen Präsidenten. Die bedingungen des Referendums es war alles andere zusammen demokratisch, und dazugehörigen fiel sogar das ergebnis aus: in einer beteiligung von vermeintlich 91,3 Prozent der Wahlberechtigten stimmten angeblich 91,4 prozent für ns neue rechtsstaat – ein Ergebnis, von dem selbst Erdogan zeigen träumen kann. Allerdings war die Zustimmung zu der neu Verfassung dann wohl tatsächlich hoch, weil viele Türken mit ihrer Billigung ns Hoffnung an eine Rückkehr ns Militärs in die Kasernen verbanden. Eine Hoffnung, das sich erfüllte.

Ist ns Verfassung by 1982 weiter gültig?

Eingeschränkt ja, aber sie ist seither aufgrund mehrere weiter Referenden healthy verändert worden. Deshalb wurde in dem Oktober 2007 schon einmal ns Stellung ns Staatspräsidenten gestärkt, wenn sogar längst nicht an dem nun angestrebten Umfang. Vor zehn jahr konnte ns regierende „Partei zum Gerechtigkeit und Entwicklung“, das AKP, per Referendum unter ist anders durchsetzen, dass das Staatsoberhaupt nicht als durch ns Parlament, sondern direkte vom Volk gewählt wird. Deshalb wurde einer parlamentarische Blockade überwunden, die von seinerzeit populären Abdullah Gül, einer Mitgründer ns AKP, zeitweilig ns Weg ins höchste Staatsamt sich weigern hatte.

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Werden das nun geplant Verfassungsänderungen in den Reihen ns AKP vorbehaltlos unterstützt?

Nein, und gerade Abdullah Gül zu sein ein beispiel dafür. auffälliges Schweigen in den vergangenen Monaten auch seine Weigerung, an AKP-Wahlveranstaltungen teilzunehmen, werden allgemein wie Ablehnung der geplanten Änderungen aufgefasst. Allerdings wurde Gül by Erdogan nach 2014 kommen sie Seite gedrängt und spielt in der türkisch Politik in luc keine rollator mehr. Ähnliches anwendbar für das einstigen Außenminister und späteren regierungschef Ahmet Davutoglu. Er hat ebenfalls no für die Verfassungsänderungen geworben, was gemessen in den türkischen Maßstäben von Jahres 2017 schon als Widerspruch sind gültig muss. Aber auch Davutoglu wurde von Erdogan marginalisiert.

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Wie kam es zu dem neu Referendum?

Die Änderungsvorschläge, by die heute abgestimmt wird, wurden in 21. Januar vom türkischen fraktionsvorsitz mit 339 gegen 142 Stimmen an fünf Enthaltungen angenommen. Ns waren neun Stimmen mehr, wie die kommen sie Ausrufung einer Referendums vorgeschriebene Dreifünftelmehrheit von 330 Stimmen. Allerdings war ns Parlament damit Zeitpunkt ns Abstimmung nicht vollzählig: Elf Abgeordnete der vor allem über Kurden gewählten Oppositionspartei HDP, die sich streng gegen ns Verfassungsänderung ausspricht, waren (und sind) bei Haft, unter der charismatische Kurdenführer Selahattin Demirtas.