Keine Lohnzahlung Nach Kündigung

Lohnrückstand

Als Fachanwalt zum Arbeitsrecht werde ich immer anderer gefragt, welche Rechte ns Arbeitnehmer an einem Lohnrückstand heu Gehaltsrückstand des Arbeitgebers hat. Hier ist zunächst weil den Rechtsanwalt kommen sie ermitteln, ob ns Arbeitslohn fällig ist und wenn sich der arbeitgeber mit der Lohnzahlung innerhalb Zahlungsverzug befindet.a) die Grundregel von Fälligkeit des Arbeitslohnes zu sein für das Arbeitsrecht bei § 614 BGB enthalten. Besonderheiten kommen sie Fälligkeit von Arbeitslohnes kann sein sich jedoch aus dem Arbeitsvertrag oder ende einem Tarifvertrag ergeben. Da in der Regel einen Monatslohn ich bin damit einverstanden ist, ich werde nach § 614 BGB der Arbeitslohn am ersten Tag von Folgemonats bei dem die arbeit geleistet wurde, zur zahlen fällig.

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b) da drüben hier für das Leistung einer nach dem Kalender bestimmbare times geregelt ist, anfrage es zudem gem. § 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB niemand Mahnung. Vielmehr kommt ns Arbeitgeber in Zahlungsverzug, wenn das Lohn nicht am darauffolgenden Tag der Fälligkeit, also in das Regel in zweiten Tag von Folgemonats, geleistet wurde. Ab diesem Tag ist ns Lohnrückstand z. B. Zu verzinsen (§§ 280 Abs. 1, Abs. 2, 286 BGB).Selbstverständlich tun können der Arbeitslohn weil den Arbeitnehmer selbst oder aufgrund einen anwälte gerichtlich geltend gemacht werden. Hier sind auch im Arbeitsvertrag geregelte Verfallsklauseln zu beachten. Das Arbeitnehmer kann aber auch ein Zurückbehaltungsrecht bei der Arbeitsleistung oder ns Recht zur fristlosen Kündigung des Arbeitsvertrages haben. In diese korrekt wollen uns aus vision eines Rechtsanwalts nachfolgend eingehen.

1. Zurückbehaltungsrecht von Arbeitnehmers an der Arbeitsleistung

Der Arbeitnehmer muss aber das Zurückbehaltungsrecht in der Arbeitsleistung unter nett der Grundsätze über Treu und anmerkung ausüben. Einer Zurückbehaltungsrecht in der Arbeitsleistung ist also ausgeschlossen, wenn-der Lohnrückstand geringfügig zu sein oder-nur einer kurzzeitige Verzögerung am Lohnzahlung ich habe gestanden (BAG 25.10.1984 Az. 2 AZR 417/83).Ebenso ist ns Zurückbehaltungsrecht ausgeschlossen, wenn dem angestellter durch ns Ausübung einer unverhältnismäßig hoher schaden entsteht hagen wenn ns Arbeitnehmer auf ist anders Weise angehalten ist.Der Arbeitnehmer muss sich oben den Lohnrückstand (Einrede ns nicht erfüllten Vertrages §§ 320, 322 BGB) und darauf berufen, dass er die Arbeitsleistung sich weigern will (Einrede des Zurückbehaltungsrechts §§ 273, 274 BGB).

a) Erheblicher Lohnrückstand

Wann ns Lohnrückstand sinnvoll ist, wird über der Rechtsprechung anders beurteilt. Inzwischen wird vertreten, einen Lohnrückstand by eineinhalb Monatsverdiensten vielleicht erheblich, der das Arbeitnehmer zu berechtigt, seine Arbeitsleistung kommen sie verweigern (ArbG Hann. 11.12.1996 Az. 9 Ca 138/96).Andererseits wird in ausgegangen, dass schon ein Lohnrückstand über einem Monatsgehalt wesentlich ist, ns ein Zurückbehaltungsrecht in der Arbeitsleistung rechtfertigt. Einmal es bereits an der Vergangenheit zu Zahlungsverzögerungen gekommen ist, can der Arbeitnehmer auch davon ausgehen, das es wir nicht anzeigen um einer kurzfristige Zahlungsverzögerung handelt. Ist der angestellter mit ns Zahlung das Vergütung das ende einem vor Zeitabschnitt in dem Zahlungsrückstand, kann von dem Arbeitnehmer nicht erwartet werden, das er weiterhin seine Arbeitsleistung erbringt und das vom Arbeitgeber als Gegenleistung geschuldeten gehaltsvergleich kreditiert (LAG Kn. 11.10.2017 Az. 9 Ta 176/17).Nach ein Urteil des Bundesarbeitsgerichtes sind erst zwei Monatsverdienste Lohnrückstand erheblich, die ein Zurückbehaltungsrecht in der Arbeitsleistung rechtfertigung (BAG 25.10.2007 Az. 8 AZR 917/06).

b) Anderweitige Absicherung des Lohnes

Ist das Arbeitnehmer anderweitig hinsichtlich seines Arbeitslohnes abgesichert, entfällt das Zurückbehaltungsrecht. Ns Ausübung des Zurückbehaltungsrechts in der Arbeitsleistung ist noch nicht schon innerhalb Fall das Insolvenz des Arbeitgebers ausgeschlossen. Das Arbeitnehmer muss sich nicht darauf verweisen lassen, das er in Zukunft Insolvenzausfallgeld bekommen könne und deshalb anderweitig abgesichert sei, denn anzeigen eine wunderschönen bestehende anderweitige Sicherung ist geeignet, ns Ausübung ns Zurückbehaltungsrechts als treuwidrig erscheinen zu lassen. Also liegt einer anderweitige Absicherung nicht schon dann vor, wenn hierfür – zusammen beim Insolvenzausfallgeld – weitere voraussetzungen erfüllt sein müssen (BAG 25.10.1984 Az. 2 AZR 417/83).

2. Fristlose Kündigung ns Arbeitnehmers wegen kommen sie Lohnrückstand

a) Erheblicher Zahlungsverzug

Kommt der arbeitgeber mit der Lohnzahlung oder Gehaltszahlung zeitlich hagen dem betragen nach erheblich in Verzug, kann sein das Arbeitsverhältnis auch fristlos gekündigt importieren (BAG 26.07.2001 Az. 8 AZR 739/00). Ns fristlose Kündigungsrecht kann auch dann bestehen, einmal der arbeitgeber nach Abmahnung weiterhin den Lohn jedem Monat verspätet zahlt, obwohl das hier sind nicht zeitlich, noch dem betragen nach wichtig im Zahlungsverzug ist. Das Kündigungsrecht entfällt aber, sobald das Lohnrückstand bezahlt wurde (BAG 26.07.2007 Az. 8 AZR 796/06).Unterlässt es beispielsweise der Arbeitgeber, für einer Jahr das Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträge abzuführen, würde ns den Arbeitnehmer zum fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses berechtigen (LAG BW 30.05.1968 Az. 4 Sa 27/68).

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b) Abmahnung

Der innerhalb Arbeitsrecht gültig Grundsatz ns Verhältnismäßigkeit verlangt es aber, das der Arbeitnehmer i.d.R. Erst nachher zur fristlosen Kündigung von Arbeitsverhältnisses berechtigt ist, wenn er zuvor einer Abmahnung ausgesprochen hat und aber die Lohnzahlung unterblieben zu sein (BAG 17.01.2002 Az. 2 AZR 494/00). Er muss sich deshalb darauf berufen, dass er fristlos kündigen wird, wenn das Lohn no innerhalb einer bestimmten Frist bezahlt wird. Eine solche Abmahnung wäre zeigen dann entbehrlich, wenn sie offensichtlich keinen erfolg versprechen würde, so z. B. Dann, wenn der angestellter bereits ich habe angekündigt hat, das er niemand Lohn daten wird hagen nicht antragszahlen kann.

In allen Fällen der Ausübung des Zurückbehaltungsrechtes oder des Ausspruchs einen Kündigung wegen Lohnrückstand ist es jedoch kommen sie empfehlen, wir Rechtsrat weil einen rechtsanwalt oder Fachanwalt zum Arbeitsrecht einzuholen. Einen Arbeitnehmer, der befinde Zurückbehaltungsrecht irrtümlich illegal sein ausübt, engagiert seinerseits eine Arbeitspflichtverletzung, die zu einer fristlosen Kündigung (BAG 13.03.2008 Az. 2 AZR 88/07) oder zu Schadenersatzansprüchen von Arbeitgebers führer kann.

3. Schadenersatzansprüche

a) Liegen ns Voraussetzungen für eine außerordentliche Kündigung vor, tun können der Arbeitnehmer auch Schadenersatzansprüche nach § 628 Abs. 2 BGB geltend machen. Das Kündigende soll so gestellt werden, wie wäre das Arbeitsverhältnis ordnungsgemäß fortgeführt und aufgrund ordentliche Kündigung vollendet worden (LAG Rh-Pf 21.04.2009 Az. 3 Sa 701/08). Der arbeitgeber muss deshalb trotz der außerordentlichen Kündigung den Lohn deshalb lange weiterzahlen, wie wäre ns Arbeitsverhältnis durch eine gewöhnliche Kündigung komplett worden. Ns Schadenersatzanspruch umfasst noch nicht zeigen die entgangende Vergügung, sondern sogar eine angemessene Abfindung für das Verlust von Arbeitsplatzes (BAG 26.07.2007 Az. 8 AZR 796/06). Der beschädigt des Arbeinehmers besteht an dem verlust des aufgrund das Kündigungsschutzgesetz vermittelten Bestandsschutzes ns Arbeitsverhältnisses. Seine lage ist der eines unberechtigt gekündigten Arbeitnehmers vergleichbar, das einen Auflösungsantrag nach § 9 heu § 13 KSchG fabrizieren hat, da ihm das Fortsetzung von Arbeitsverhältnisses unzumutbar zu sein (BAG 16.07.2013 Az. 9 AZR 784/11).

b) darüber hinaus can im Arbeitsrecht nicht ns Schadenersatzpauschale nach § 288 Abs. 5 BGB in Höhe von 40,- EUR beansprucht werden.Nach dies Vorschrift tun können der Gläubiger einen Entgeltforderung in Verzug von Schuldners, wenn dieser nein Verbraucher ist, einer Pauschale an Höhe von 40,- EUR verlangen. Nach § 12 a Abs. 1 S. 1 ArbGG sind aber nicht nur prozessuale Kostenerstattungsansprüche das obsiegenden Partei das ersten Instanz, in dem Arbeitsrecht ausgeschlossen, sondern auch materiell-rechtliche Ansprüche auf Kostenerstattung. Ns Verzugsschadenspauschale nach § 288 Abs. 5 BGB zu sein aber wie ein solcher materiell-rechtlicher anspruch einzuordnen, weshalb sie wegen der arbeitsrechtlichen Spezialregelung ns Kosten, no verlangt verstehen kann (BAG 25.09.2018 Az. 8 AZR 26/18).

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4. Gerichtliche Geltendmachung

Zu das künftigen service i.S.v. § 259 ZPO zählen sogar zukünftige Vergütungsansprüche über Arbeitnehmern. Bei den antrag sind weil den anwälte die für den Vergütungsanspruch maßgeblichen bedingungen aufzunehmen. Dort künftige Vergütungsansprüche u.a. Dann entfallen, wenn das Arbeitsverhältnis vollendet wird, das geschuldete Arbeitsleistung ausbleibt oder ns Vergütung no fortzuzahlen ist, als z. B. Bei längerer Krankheit, unbezahltem Urlaub, unentschuldigten Fehlzeiten usw., gehören diese Umstände zusammen maßgebliche bedingungen zum Antrag. Hierbei kann zeigen das Unerwartete unberücksichtigt bleiben, wozu die ende des Arbeitsverhältnisses nicht gehört. Weiterhin anforderungen es durch den anwälte der Darlegung das Besorgnis der nicht rechtzeitigen Leistung ns Schuldners (BAG 13.03.2002 Az. 5 AZR 755/00).