Flüchtlings obergrenze pro contra

Erst pocht Merkel an Solidarität mit Flüchtlingen, dann gibt das plötzlich ein weiterer Grenzkontrollen. Ganz verwirrend.

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Was da nun? zeit sollen soldaten Notunterkünfte aufbauen, mal ns Polizei in Grenzschutz unterstützen. Foto: dpa

JA!

Der Zickzack zu sein richtig: erst hat kanzlerin Merkel die deutsch Grenzen offen – um sie Sonntag vorübergehend wieder zu schließen. Dies Hin und produziert ist ehrlich. Merkel gesteht ein, dass es bei der Flüchtlingsfrage sind nicht fertigen Lösungen gibt.


Kritiker komm zurück ein: Was ziel das? man wusste jedoch vorher, dass Deutschland nicht alle Flüchtlinge aufheben kann. Noch dies unterschätzt ns symbolische Macht der Merkel-Aktionen. Der Kanzlerin ist das gelungen, den Diskurs in Deutschland und Europa kommen sie verschieben.

Dieser symbolische Wandel finden dreifach statt. Erstens: indem Merkel die Grenzen öffnete, hat deutschland anerkannt, dass sich einer humanitäre katastrophe abspielt, die beispiellose maßnahmen verlangt. Bis zu dahin hatte man an der fiktiver festgehalten, die verzweifelten Syrer ns sich zurückdrängen.

Zweitens: vor Merkel ns Grenzen öffnete, wurde alle einzelne Flüchtling wie Bürde definiert. Zusammen pro arbeit 12.000 Flüchtlinge bei München eintrafen, verschoben sich die Maßstäbe. Sosehr die bayerisch klagen: das eigentliche Nachricht ist, das die deutsch Gesellschaft größe Flüchtlingsströme bewältigt, wenn von der bahn bis zur bundesregierung alle zusammenarbeiten.

Drittens: als größtes festland musste deutschland vorangehen, einmal es zu einem Wandel an der europäischen Flüchtlingspolitik kommen sollte.

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Trotzdem ist es richtig, das Grenzen vorübergehend wieder kommen sie schließen. Deutschland kann zwar viel mehr Flüchtlinge aufnehmen, zusammen Konservative meinen. Aber ns Land es war überfordert, wenn das Grenzen unkontrolliert aufgetan blieben.

Dennoch bleiben die zwei wochen Grenzfreiheit nicht folgenlos. Deswegen hatten viel Bundesbürger bisher nein Verständnis, das man Milliarden in die uno überweisen müsste, damit sie die Flüchtlinge bevor Ort in dem Nahen osten unterstützt. Doch derzeit ist viel klar, das die Flüchtlinge zu uns kommen, wenn wir sie nicht vor Ort helfen. (Ulrike Herrmann)

NEIN!

Angela Merkel gilt hierzulande als gute Taktikerin. Aber ns ist nur möglich, weil ns Deutschen ns außenpolitischen Schaden, den sie anrichtet, nicht wahrnehmen. Das betrifft die Ukraine-Frage ebenso als die Eurokrise, das erst EZB-Chef mario Draghi gegen das deutschen Starrsinn beendete. Merkel sieht Krisen nicht kommen, und wenn sie kommen, entscheidet sie falsch.

Das ist bei der Flüchtlingskrise nicht anders. Die UN sich beschweren seit Langem über die Unterfinanzierung ns Flüchtlingslager zum Syrer in dem Nahen Osten. Geschäfte machen mit hat Merkel aber erst, zusammen die Flüchtlinge bevor der deutschen Haustür standen: an dem Bahnhof bei Budapest. Und dann unilateral beschlossen, alle aufzunehmen.

So menschlich genau die entschied ist, war sie politisch fatal, weil sie nicht hinreichend zusammen Ausnahme kommuniziert wurde. Noch in Freitag bekanntschaft die Kanzlerin, ns Asylrecht kenne nein Obergrenzen bei der Aufnahme.

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Den Syrern kann sein man keiner Vorwurf machen, dass sie dies zusammen Signal verstehen, nach Deutschland kommen sie kommen. Vielleicht kann sein Deutschland 500.000 von ihnen innerhalb Jahr aufnehmen, wahrscheinlich mehr. Aber es zu sein keine Lösung, alle syrischen Flüchtlinge ende der Türkei, Jordanien und zum Libanon nach Deutschland zu verlagern.

Wer ns versucht, destabilisiert ns sozialen Sicherungssysteme. Und er tut den Flüchtlingen keiner Gefallen, weil das unmöglich ist, genügend jobs für sie zu schaffen. Als immer debattiert Merkel aber nicht, sondern setzt an Beschwichtigungsparolen: „Wir geschaffen das.“

Ihre Entscheidungen an der Flüchtlingsfrage zu sein Merkels erster großer innenpolitischer Fehler. Als seinerzeit Draghi bei der Eurofrage hat nun Bayerns Ministerpräsident horst Seehofer (CSU) mit das Aussetzung by Schengen sie vorerst vor bewahrt, in der Krise zu scheitern. Aber es kam beunruhigen, das die Kanzlerin bei schweren Krisen oben Idealismus statt Realpolitik setzt. (Martin Reeh)