FLÜCHTLINGE MACHEN URLAUB IN SYRIEN

Wer als Flüchtling ins Herkunftsland reist, könne sich nicht darauf berufen, verfolgt kommen sie werden, finden Innenminister Seehofer. Was ist dran an der Theorie?

Frank Bachner
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„Wer wie syrischer Flüchtling regelmäßig in Syrien Urlaub macht, can sich ja nicht ernsthaft da oben berufen, an Syrien verfolgt...Foto: jörg Carstensen/dpa

Anerkannte Flüchtlinge reisen ohne Absprache mit das zuständigen behörden privat auf Heimaturlaub – das ist behörden und zumindest bei diversen Helferkreisen bekannt. Meist erfolgen ns Reisen ende Heimweh oder ca Verwandte kommen sie besuchen. Das Einreise findet von Nachbarländer als die truthahn und dem Libanon statt.

Flüchtlinge, ns einen deutsch und syrischen happen haben, legen dann vermutlich in Grenzübertritt nur ihren syrischen pass vor, gelegentlich dürfte sogar Bestechungsgeld bezahlt werden. Wer als anerkannter Asylbewerber einen blauen deutsch Reisepass hat, darf um zu überall hinreisen, anzeigen nicht nach Syrien. Die Frage lautet bei solchen Fällen: zusammen sehr solche Syrer wirklich monitor vom Assad-Regime, vor dem sie ihren erklärungen zufolge geflohen sind?

Vor dies Hintergrund jawohl Bundesinnenminister horst Seehofer (CSU) erklärt: „Wer als syrischer Flüchtling regelmäßig in Syrien Urlaub macht, kann sich ja nicht ernsthaft darauf berufen, in Syrien verfolgt kommen sie werden. Zum müssen wir seinen Flüchtlingsstatus entziehen.“ ns klingt nach klaren Worten, ns Probleme liegen aber im Detail.


Wer ist überhaupt betroffen? das Bundesinnenministerium teilen mit, „dass einer kurze rückreise zur implementierung sittlicher Verpflichtungen kein Grund für ein Widerruf ist“. Dazu counting Beerdigungen hagen der besuch von schwerkranken Angehörigen. Aber sogar hier brauchen man das Einzelfall prüfen.

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Ganz anderntags sehe es in Urlaubsreisen oder privaten längerfristigen Aufenthalten im heimatland aus, über die die behörden eben oft no informiert werden. „Dies tun können ein Indiz deshalb sein, dass in dem Flüchtling keine befürchtungen vor verfolgt vorliegt. Hier kommt gegebenenfalls einer Widerruf oder einer Rücknahme bei Betracht“, sagte einer Sprecher des Innenministeriums.

Und das bundesamt für wandern und flüchtlinge (Bamf) entzwei mit: „Kommt das Bamf zum Ergebnis, das die Reise in das Herkunftland das Fluchtursache außer Kraft setzt, erfolgt in der Regel einer Widerruf des Schutzstatus.“ Nur, wie viele flüchtlinge tatsächlich eine private Urlaubsreise bei ihre startseite buchen, tun können das Bamf nicht sagen.

Trotzdem teilt es mit, das es „über funktionierende Kommunikationswege“ verfüge, „um über eine Ortsabwesenheit im Herkunftsland informiert kommen sie werden“. Dies Wege zu sein unter ist anders Behörden, die ns Bamf informieren, das ein Asylberechtigter in sein Herkunftsland gereist ist. Zeigen scheinen diese Kanäle no wirklich effektiv zu funktionieren.

In Flüchtlingskreisen ist es ein offenes Geheimnis, das dem Bamf nicht alle Syrien-Aufenthalte jeder weiß sind. Seit start der Kämpfe zu sein rund 780.000 Syrer nach deutschland geflohen.


Nicht viel kommen sie befürchten

Aber selbst wenn das Bamf mitbekommt, dass ein anerkannter Flüchtling bei seine Heimat ausfliegen ist, weg das an der Praxis no viel. Bis zu 31. Dezember besteht aus ein Abschiebestopp an das Land. Ns Bamf unterscheidet zwischen anerkannten Flüchtlingen und Asylberechtigten und subsidiär Schutzberechtigten, die nur so lange bleiben dürfen, bis in ihrer jeweiligen Heimat ns Sicherheitssituation einer Rückkehr zulässt.

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Befürchten müssen Syrer, die in Heimaturlaub fangen wurden, nicht viel. „Ein Widerruf ns Schutzstatus weg weder die beendigung jedweden Schutzstatus der beeinflussen Person noch die zwingende Aufenthaltsbeendigung“, sagte eine Bamf-Sprecherin.

Nur wenn jemand niemand subsidiären Schutz genießt oder das ende einem land kommt, in das no abgeschoben wird oder ein anderer Grund vorliegt, ns gegen eine Abschiebung spricht, könne „die Ausländerbehörde sogar den aufenthaltstitel widerrufen und ns betreffende Person auch gegebenenfalls sogar Familienmitglieder kommen sie Ausreise auffordern“.

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Abgelehnte Asylbewerber steigen bei ein Flugzeug.

Doch dies harte maßnahme ist der absolute Ausnahmefall. 2018 wurden nur 982 Schutztitel entzogen, 1,2 prozent aller im vergangenen jahr vom Bamf abgeschlossenen Widerrufs- oder Rücknahmeprüfungen.